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Breitbandausbau im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Ein nachhaltiges Vorhaben mit komplexer Vorbereitung geht nach den finanziellen Zusagen von Bund und Land jetzt an den Start


Freiburg 1. Februar 2021. Um eigenständig und mit vereinten Kräften die gesamte Bevölkerung mit einer leistungsstarken Internetverbindung auszustatten, haben 40 Gemeinden sowie der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 2018 den Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald gegründet. Dieser plant, baut, verwaltet und finanziert den Ausbau des Netzes für schnelles Internet im Auftrag seiner Mitglieder. Vor allem unterversorgte Gebiete sollen endlich einen guten Zugang erhalten. Das komplexe Projekt in Eigenregie erforderte eine lange Vorbereitungsphase und viele Abstimmungen. Am Ende wird ein leistungsstarkes Netz in kommunaler Hand stehen. Denn schnelles Internet soll auch in kleinsten Ortsteilen und auf entlegenen Höfen möglich sein. Nach den finanziellen Zusagen von Bund und Land rückt nun schnelles, Internet über Glasfaser im Verbandsgebiet des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald in greifbare Nähe. Die notwendigen Verfahren für die Planungs- und Bauausschreibungen laufen bereits. Diese sollen planmäßig Ende Juli 2021 abgeschlossen und vergeben sein, so dass noch in diesem Jahr mit dem Bau begonnen werden kann.


Breitbandausbau ist eine freiwillige Leistung der Kommunen

Dass ein Zweckverband gegründet werden musste, der in Eigenregie Leitungen für eine schnelle Internetversorgung ermöglicht, hängt mit der Gesetzeslage zusammen. Nur private Telekommunikationsanbieter dürfen Dienstleistungen der Telekommunikation erbringen und haben keine gesetzliche Pflicht zur Versorgung mit schnellem Internet. Das bedeutet zugleich: Nur dort, wo sie in absehbarer Zeit keinen Ausbau beabsichtigen und eine gravierende Unterversorgung vorliegt, haben Gemeinden die Möglichkeit, selbst tätig zu werden. Der Breitbandausbau im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald ist also eine freiwillige Leistung der Kommunen.

Markterkundung ermittelte zunächst unterversorgte Bereiche im Landkreis
Der Zweckverband musste in einem ersten Schritt zunächst die unterversorgten Bereiche ermitteln. Dafür hat er eine sogenannte Markterkundung durchgeführt. Dies ist ein offizielles und verpflichtendes Verfahren. Private Telekommunikationsunternehmen sollen dabei freiwillig die aktuell angebotene Leistung und ihre Pläne zur Versorgung mit schnellem Internet der nächsten Jahre mitteilen. Machen sie Angaben, sind diese in der Regel nichtöffentlich. Stellt sich durch diese Markterkundung heraus, dass die Unterversorgung nicht behoben wird, liegt ein sogenanntes „Marktversagen“ vor. Erst bei einem „Marktversagen“ können Kommunen eingreifen und die Verbesserung von unterversorgten Bereichen selbst in die Hand nehmen.


Aufwändiges Bewerbungsverfahren für Förderprogramme

Bestehende Leitungen waren ursprünglich für Telefonie gebaut. Sie können die heutigen Übertragungsdaten nicht in dem benötigten Maß transportieren. Private Telekommunikationsanbieter müssen zur Verbesserung lange und kostenintensive Leitungswege bauen. Sind am Ende nur wenige einzelne Anschlüsse vorhanden, besteht kein wirtschaftliches Interesse. Hier fühlen sich die Kommunen verpflichtet und werden aktiv. Denn sie möchten, dass ihre Bewohner optimal versorgt sind.

Fördermittel sind an viele Bedingungen geknüpft
Kommunen können solch einen Ausbau selbst finanziell nicht stemmen. Finanzierbar wird der Ausbau für sie nur durch umfangreiche Förderprogramme von Bund und Land. Sie können sich einzeln oder als Verband nach vielen Vorarbeiten auf diese finanziellen Mittel bewerben. Der Bewerbungsaufwand gleicht jedoch einem Hürdenlauf, denn der Fördermittelgeber fordert zu jeder Phase umfangreiche technische, wirtschaftliche und rechtliche Nachweise mit aufwändigen Vorarbeiten. Zudem verknüpfen Bund und Land Fördermittel mit weitreichenden Bedingungen.

Mehrjährige Analysen, Förderanträge und Vorplanungen
Gemeinden müssen also bereits lange vor einem Ausbaustart viele einzelne und langwierige komplexe Schritte durchlaufen, bis sie überhaupt tätig werden dürfen! Ausbauvorhaben von Gemeinden für Breitband bedeuten im Vorfeld mehrjährige Analysen, Antragsverfahren, Vorplanungen sowie Gremienentscheide etc.. Diese aufwändige Vorarbeit für Kommunen ist der einzige Weg, um die Fördermittel von Bund und Land im Rahmen von bis zu 90 Prozent der Investitionen zu erhalten. Ohne diese ist der Ausbau nicht leistbar. Der Zweckverband Breitband übernimmt all diese Vorarbeiten und stellt für seine Mitglieder auch die Förderanträge mit den damit verbundenen Aufgaben.

Unterversorgung und Marktversagen
Wichtig zu wissen: Manchmal stellen Bürger bei sich zwar eine Unterversorgung mit schnellem Internet fest, können jedoch ihren bestehenden Vertrag – in der Regel gegen einen Aufpreis – zu einem schnelleren Produkt erweitern. Außerdem wichtig zu wissen: Meldet ein Telekommunikationsanbieter in der Markterkundung einen Ausbau oder eine technisch höhere Versorgung als über ein derzeit verfügbares Produkt buchbar ist, besteht damit kein Marktversagen mehr. In diesem Fall sind den Kommunen die Hände gebunden.



Finanzielle Zusagen von Bund und Land ermöglichen jetzt den Start

Erst wenn die Mittel des Bundes bestätigt werden, können weitere Mittel beim Land beantragt werden. Der Zweckverband hat die Grundlagen für die Fördervoraussetzungen geschaffen und im vergangenen Jahr Fördermittel bei Bund und Land beantragt. Dafür hatte er mit der jeweiligen Gemeinde ein Ausbaukonzept erarbeitet. Dieses war vom jeweiligen Gemeinderat und der Verbandsversammlung im Mai 2019 beschlossen worden. Mittlerweile sind die Zusagen für die vorläufigen Fördersummen eingetroffen.

Mit Erhalt des vorläufigen Förderbescheids vom Bund am 19.02.2020 sowie am 17.02.2020 und des Bescheids zur Kofinanzierung durch das Land am 18.05.2020 konnte der Zweckverband anschließend die weiteren Schritte zur Ausschreibung der Planungs- und Bauleistungen in die Wege leiten. Sobald hier Ergebnisse vorliegen, wird der weitere Ablauf zeitlich festgelegt.

Synergien nutzen durch vorausschauende Verlegung von Leerrohren
Parallel dazu laufen zahlreiche Mitverlegungsmaßnahmen. Um Synergien zu nutzen, also Kosten und Ressourcen zu sparen, verlegt der Zweckverband nach Möglichkeit bei Baumaßnahmen an z.B. Gas-, Wasser- oder sonstigen Leitungen zugleich Leerrohre für Breitband mit. Innerhalb der jeweiligen Gemeinde als Verbandsmitglied koordiniert der Zweckverband derzeit die Mitverlegungsmaßnahmen für Ortsnetz und Backbone.

Bewilligte Mittel in Höhe von derzeit 176 Millionen Euro
Für die bislang beschlossenen Konzepte auf Ortsnetzebene hat der Zweckverband die Bewilligung der beantragten Mittel durch Bund und Land in vorläufiger Höhe von rund 176 Millionen. Euro (Stand 1. Februar 2021) erhalten. Für Oberried liegen von Bund und Land bereits Zusagen in Höhe von insgesamt ca. 14.002.300 € (Stand 1. Februar 2021) vor.



Ausschreibungen und Baubeginn

Der Zweckverband informiert die Gemeinden über den Ausbau und insbesondere über das Erreichen von Meilensteinen. Dies betrifft u.a. Zusagen von wichtigen Fördermitteln sowie die Vergabe von Leistungen für den Netzbau. Haushalte und Unternehmen, die im Ausbaugebiet liegen, erhalten rechtzeitig Informationen zu Ablauf und Umsetzung. Mit dem Ergebnis der für den Netzbau erforderlichen Ausschreibungen und planmäßiger Durchführung weiterer Schritte, ist auch ein Baubeginn absehbar. Aufgrund der enormen Investitionssumme von derzeit ca. 15.558.085 € sind auch europaweite Ausschreibungsverfahren vorgeschrieben, die wegen der zwingenden Verfahrensschritte und Fristen mehrere Monate in Anspruch nehmen. Diese Ausschreibungen laufen bereits und sollen im Juli 2021 abgeschlossen werden. Damit rückt der Baubeginn in greifbare Nähe.

Glasfaserleitungen bis ins Gebäude
Ein leistungsstarkes Netz in kommunaler Hand, finanziert mit bis zu 90 Prozent von Bund und Land, steht jetzt – nach vielen umfangreichen Vorarbeiten – vor der Realisierung.

Beim nun anstehenden Ausbau müssen zunächst Glasfaserleitungen für Backbone und Ortsnetz gebaut werden. Das Backbone ist das Rückgrat, also die landkreisweite Infrastruktur, an die das Ortsnetz anknüpft. Das Ortsnetz selbst führt bis zum Hausanschluss. Die Kosten für die Errichtung des Backbones bezahlt der Landkreis. Die Kosten für das Ortsnetz die jeweilige Gemeinde. Koordination, Planung, Bau und Vorfinanzierung leistet der Zweckverband.

Das „Bundesförderprogramm Breitband“ fördert den Anschluss bis ins Gebäude. Dies gilt ausschließlich für unterversorgte Anschlüsse. Entlang der Trasse zu unterversorgten Hausanschlüssen werden für die nicht unterversorgten Hausanschlüsse Leerrohre in der Straße vorverlegt, damit die Straße später nicht nochmal geöffnet werden muss.

Das Glasfasernetz in kommunalem Eigentum wird von Vodafone betrieben
Sind die Netzabschnitte fertiggestellt, übernimmt ein Netzbetreiber den Betrieb und die Vermarktung. Das Netz selbst bleibt kommunales Eigentum. Der Netzbetreiber für ein kommunales Netz musste in einer Ausschreibung ermittelt werden. In dieser EU-weiten Ausschreibung des Zweckverbandes, beginnend im Jahr 2019, hat Vodafone den Zuschlag im vergangenen Jahr 2020 erhalten. Das Netz steht auch anderen Betreibern über die sogenannte open access Verpflichtung offen. Haben diese Interesse an der Versorgung, können sie Ihre Leistungen ebenfalls über das Verbandsnetz anbieten.

Der Zweckverband informiert Bürger und Unternehmen im jeweiligen Gebiet über das weitere Vorgehen, sobald der Ausbau startet. Vodafone als Betreiber informiert jeweils über seine Produkte. Die einzelnen Haushalte und Firmen können dann individuelle Verträge für das schnelle Internet abschließen.

Schnelles, glasfaserbasiertes Internet rückt damit im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald in greifbare Nähe.

Der Zweckverband

Logo des Zweckverbandes Breitband  Breisgau-HochschwarzwaldZur Koordination und Umsetzung des landkreisweiten Breitbandausbaus wurde der Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald (ZVBBH) gegründet.

Der Kreistag hat im Juli 2017 einstimmig die Gründung des Zweckverbands „Breitband Breisgau-Hochschwarzwald“ und den Beitritt des Landkreises in den Zweckverband beschlossen. Die Satzung des Zweckverbands "Breitband Breisgau-Hochschwarzwald" wurde am 19.12.2017 von 41 Mitgliedern unterzeichnet. Die konstituierende Sitzung des Zweckverbands fand am 30.01.2018 statt. Von der Verbandsversammlung wurde Landrätin Dorothea Störr-Ritter zur Verbandsvorsitzenden gewählt. Zum Geschäftsführer wurde Alexander Schmid bestellt.
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Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald
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